ORF-Stiftungsrat befasst sich mit Haushaltslücken

Den ORF-Stiftungsrat beschäftigen zwei Haushaltslücken, die zusehends schrumpfen sollen. Mit der Umstellung auf eine Haushaltsabgabe zu Jahresanfang wurden ca. 600.000 Haushalte neu zahlungspflichtig. Der Großteil davon (ca. 430.000) entrichtet den ORF-Beitrag bereits, rund 170.000 zieren sich aber noch, erfuhren die ORF-Stiftungsräte im Finanzausschuss. Bei ca. der Hälfte davon rechnet der ORF damit, dass der Rechtsweg bemüht wird, um die monatlichen 15,30 Euro zu erhalten.

Die zweite Lücke kreist um die Frage, wie viele Haushalte es überhaupt gibt – und damit, wie viel Millionen der ORF aus Beiträgen lukrieren kann. Für das neue ORF-Gesetz traf das Finanzministerium eine Prognose und ging von rund vier Mio. zahlungspflichtigen Haushalten aus. Die ORF-Tochter GIS bzw. nun OBS rechnete mit weniger Haushalten. Ende Mai wurde publik, dass gegenüber der Prognose des Gesetzgebers eine Lücke in Höhe von 180.000 Haushalten existiert. Das ist u.a. auf Haushalte, die mehrere Adressen haben, zurückzuführen. Eine „Soko“ hat ihre Arbeit zur Klärung dieser Fälle bereits vor Monaten aufgenommen. Mittlerweile ging die Zahl der fraglichen Haushalte auf 170.000 zurück, hieß es im Finanzausschuss des obersten ORF-Gremiums.

Sperrkonto

Die daraus resultierende Budgetlücke schließt der ORF mit Rücklagen aus einem Sperrkonto, das für solche Fälle angelegt wurde. Dadurch soll das öffentlich-rechtliche Medienhaus laut Prognose heuer dennoch leicht positiv abschließen. Auch für 2025 und 2026 sind positive Jahresabschlüsse eingeplant.

apa