Werden ORF III, Sport+ und RS-Orchester eingestampft?

ORF-General Roland Weißmann ist genervt. Selbst gute Freunde bekommen da SMS mit der Bitte um Zeit-Pardon, wenn er schreibt: „Ich kämpfe gerade um den ORF.“ Bei Weißmanns Bemühungen geht es ans Eingemachte. Denn in den Regierungsverhandlungen kristallisiert sich immer stärker heraus, „dass auch die ÖVP, aus deren Schoß Weißmann kommt, keine Gnade walten lassen wird“. Wenn es um Sparbefehle an den Österreichischen Rundfunk geht.

Am 12. Dezember 2024 ging – in Du-Form – ein Mail von Weißmann an die Regierungsverhandler (Faksimile). Inhalt: „Du verhandelst derzeit einen zentralen Aspekt unserer Demokratie. Die Bedeutung der Medien …“ Danach folgt eine Argumentation, wie der ORF seine finanziellen Mittel einsetze: Er habe seit 2007 mehr als 950 Mitarbeiter:innen abgebaut, die niedrigsten Gehaltsabschlüsse Österreichs umgesetzt, Kostenreduktionen im Umfang von 453 Millionen Euro erzielt, davon mehr als 200 Millionen beim Personalaufwand, und 2003 sowie 2014 günstigere Kollektivverträge sogar unter Marktniveau für seine Mitarbeiter eingeführt.

Dann geht es um Relevanz, digitale Transformation, Investitionen in Content und den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen ORF und den Privaten. Doch was nicht in dem Schreiben steht, ist, wie der ORF die geforderten weiteren Reduktionen stemmen soll. Wie ExtraDienst von Gutinformierten zugesteckt wurde, habe der ORF nur die Chance, weitere Millionen durch das Einstampfen von ORF III, Sport+ und dem Radio-Symphonieorchester beinhart einzusparen. Und das würde – so meint man – Weißmann, wenn es nicht anders geht, auch durchziehen. FM4 könne nicht eingespart werden, da dies alles im Rundfunkgesetz festgeschrieben sei. Einzig bei ORF III, Sport+ und dem Orchester sei im Rundfunkgesetz die Bemerkung enthalten, dass dies nur bei wirtschaftlicher Machbarkeit betrieben werden solle. Sprich: Wenn es sich wirtschaftlich nicht mehr ausgeht, dann stampft man es ein.

Bei den Regierungsverhandlern scheint man gnadenlos und will weitere Einsparungen fordern. Da geht es um zusätzliche 60 Millionen Euro, die mit ORF III, Sport+ und dem Orchester definitiv nicht abgedeckt werden können.

Hat der ORF sich verkalkuliert? Hat man den Regierenden zu arrogant getrotzt? Hat die linke Blase, die laut aufschreien würde, wenn FM4 eingestampft wird, mit ihrem aufmüpfigen Auftrumpfen der eigenen Kollegenschaft ein Grab geschaufelt? Nun, zum derzeitigen Zeitpunkt steht nicht einmal fest, ob die Zuckerl-Koalition zustande kommen wird. Eines freilich steht fest: Auf den ORF warten schwierige Zeiten mit weiteren drastischen Einsparungen.

Telekratius