TikTok kämpft gegen Verbot der App in den USA
Die Video-Plattform soll bis zum 19. Jänner den Besitzer wechseln, sonst droht eine Sperre.
Tiktok zieht vor das Oberste Gericht der USA, um ein drohendes Aus in dem Land in letzter Minute noch zu verhindern. Die Betreiber der App reichten einen Eilantrag ein. Laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Jänner den Besitzer wechseln. Sonst soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden.
Präsident Joe Biden kann die Frist noch um drei Monate verlängern – allerdings nur, wenn es bis dahin aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher weigerte sich Tiktok aber, einen Eigentümerwechsel überhaupt zu erwägen. Vergangene Woche war Tiktok vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz gescheitert. Die App hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA.
Einfluss und Spionage Chinas befürchtet
Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben könne.
Tiktok argumentierte vor dem Berufungsgericht, das Gesetz verstoße gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit. Es verwies in seiner Entscheidung jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äußerungen unterdrücken wolle.
Rechtsstreit über Verkauf
TikTok – eine Tochterfirma des chinesischen Bytedance-Konzerns – hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA und steht dort unter politischem Druck. Parteiübergreifend fordern viele US-Politiker, die Plattform zu verbieten. Sie befürchten, dass trotz einer Mehrheitsbeteiligung westlicher Investoren der Einfluss chinesischer Behörden nicht ausgeschlossen werden kann – demnach bestehe die Gefahr, dass China Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer erlangen und politischen Einfluss ausüben könne.
Ein im April verabschiedetes US-Gesetz verpflichtet Bytedance, sich von TikTok zu trennen, um ein Verbot in amerikanischen App-Stores zu verhindern. Das Unternehmen geht rechtlich dagegen vor, musste jedoch zuletzt eine Niederlage vor einem Berufungsgericht hinnehmen. Medienberichten zufolge plant Bytedance gar nicht erst, über einen Verkauf von TikTok zu verhandeln.
Trump, der am 20. Jänner als US-Präsident vereidigt wird, war in seiner ersten Amtszeit mit dem Versuch gescheitert, TikTok zum Verkauf zu zwingen. Im Wahlkampf sprach er sich gegen ein Verbot der Plattform aus. Er kann das Gesetz allerdings nicht außer Kraft setzen.
Trumps Sweet Spot für TikTok
Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte unlängst der Online-Plattform TikTok eine Rolle bei seinem Wahlerfolg unter jungen Wählerinnen und Wählern zugeschrieben. “Ich habe einen warmen Platz in meinem Herzen für TikTok”, antwortete der Republikaner bei einer Pressekonferenz im US-Staat Florida auf die Frage, wie er das drohende Aus der populären Video-App in den USA verhindern wolle.
Trump schilderte, wie sein 18 Jahre alter Sohn Barron ihm im Wahlkampf “Leute empfohlen” habe, über deren Kanäle er dann mit jungen Menschen kommuniziert habe. “Ich habe gefragt: “Wer ist das?” Und Barron hat gesagt: “Dad, das kannst du doch nicht ernst meinen!” Und ich habe diese Interviews gemacht, und es war eigentlich ganz niedlich”, erzählte Trump.
(APA/red)
Social Media
Social Media sind digitale Plattformen und Anwendungen, die es Nutzern ermöglichen, Inhalte zu erstellen, zu teilen und zu kommentieren, sowie miteinander zu kommunizieren und Netzwerke zu bilden. Beispiele sind etwa Facebook, Instagram, YouTube, TikTok oder X.
