Trump rettet TikTok vor seiner Amtseinführung

Weniger als 24 Stunden nach der Abschaltung ist TikTok in den USA wieder verfügbar. “Dank der Bemühungen von Präsident Trump ist TikTok zurück”, teilte die Kurzvideo-Plattform am Sonntag (Ortszeit) mit. Trump habe Dienstleistern die notwendigen Zusicherungen gegeben, dass sie bei einer weiteren Zusammenarbeit keine Strafen zu befürchten hätten. Trump hatte das Verbotsverfahren gegen TikTok zwar 2020 angestoßen, sich davon zuletzt aber distanziert.

Trump-Versprechen

Auf einer Kundgebung anlässlich seiner anstehenden Einführung in seine zweite Amtszeit am Montag sagte Donald Trump: “Wir haben keine andere Wahl. Wir müssen TikTok retten.”

Die vor allem bei Jugendlichen beliebte App und ihre chinesische Konzernmutter ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur Regierung in Peking unter Spionageverdacht. Daher verabschiedete der US-Kongress im vergangenen Jahr mit großer überparteilicher Mehrheit ein Gesetz, das ByteDance dazu verpflichtet, sein US-Geschäft bis zum 19. Jänner zu verkaufen. Nachdem das Oberste Gericht eine Klage gegen das Verbot abgeschmettert hatte, schaltete sich TikTok am Wochenende zunächst ab. Davon betroffen waren 170 Millionen Nutzer, die Hälfte der US-Bevölkerung.

Republikaner uneinig

Trump will dem Unternehmen eine Gnadenfrist von 90 Tagen einräumen, um eine Lösung für den Streit zu finden. Er strebe eine 50-prozentige Beteiligung durch ein US-Unternehmen an, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst Truth Social. Die Regierung in Peking äußerte sich allerdings zurückhaltend. Derartige Entscheidungen sollten Firmen “unabhängig treffen”. China müsste einem Teilverkauf voraussichtlich zustimmen, weil TikToks Empfehlungsalgorithmus, der als Eckpfeiler des Firmenerfolgs gilt, wohl als strategisch wichtige Technologie eingestuft wird.

Auch in Trumps Republikanischer Partei regte sich Widerstand. “Jetzt, da das Gesetz in Kraft getreten ist, gibt es keine rechtliche Grundlage für eine ‘Verlängerung’ der Frist”, schrieben die Senatoren Tom Cotton und Pete Ricketts in einer gemeinsamen Pressemitteilung. “Damit TikTok in Zukunft wieder online gehen kann, muss ByteDance einem Verkauf zustimmen, der die Anforderungen des Gesetzes für eine qualifizierte Veräußerung erfüllt, indem er alle Verbindungen zwischen TikTok und dem kommunistischen China kappt.”

(APA)