X: Brasilien droht mit täglicher Geldstrafe

Nachdem einige Nutzer am Mittwoch überraschenderweise wieder Zugriff auf die Social Media Plattform X (ehemals Twitter) hatten, drohte der Oberste Gerichtshof des Landes mit einer täglichen Strafe von fünf Millionen Real, umgerechnet etwa 820.000 Euro. Anfang September wurde der Onlinedienst landesweit vom obersten Richter Alexandre de Moraes gesperrt. Dieser erklärte nun in seinem Beschluss, dass X sich „renitent“ verhalte und „rechtswidrig, anhaltend und vorsätzlich“ den Gerichtsbeschluss zur Sperrung des Dienstes in Brasilien missachtet.

X wehrte sich gegen die Anschuldigungen und erklärte, dass die Zugänge nur „versehentlich und vorübergehend“ wiederhergestellt worden waren. Der Grund für den Fehler soll mit dem Wechsel des Netzwerkanbieters zusammenhängen. Das Unternehmen respektiere die gerichtliche Anordnung und bemühe sich um die Zusammenarbeit mit der brasilianischen Regierung.