Tirols Kulturschaffende haben sich vehement für die Beibehaltung der ORF-Landesabgabe ausgesprochen. Diese fließe zu einem hohen Prozentsatz als Kulturförderabgabe in das Kulturbudget des Landes und versickere keineswegs im Landesbudget, wie es die Tiroler NEOS diese Woche behauptet hatten. Ein Aus für die Abgabe hätte “einen Kahlschlag” für die Kulturlandschaft Tirols zur Folge, hieß es am Freitag in einer Aussendung der Tiroler Kulturinitiativen (TKI).
Die ORF-Landesabgabe abdrehen, wie von den NEOS gefordert, heißt “in Tirol Kultur und Bildung abdrehen”, argumentierten die TKI. Man erspare den Menschen auf den ersten Blick zwar “vielleicht 48 Euro im Jahr”, doch müssten diese das künftig insgesamt teuer bezahlen, weil sie auf ein vielfältiges Kultur- und Bildungsangebot in allen Landesteilen verzichten müssten, so die Befürchtung der Kultur-Interessensvertreter. Die Kulturförderabgabe mache schließlich mit 10,4 Mio Euro jährlich rund zwei Drittel des gesamten Kulturbudgets des Landes aus.
Ein Ersatz der Mittel aus dem Landesbudget erscheint den Kulturschaffenden “unrealistisch”. Im Gegenteil sei nach den Krisenjahren mit einer Konsolidierung des Landesbudgets zu rechnen, damit einhergehende Kürzungen in den Ermessensausgaben seien zu befürchten, so die Annahme.
Tirols NEOS-Klubchef steht mit seiner Forderung nach einem Landesabgabe-Aus nicht allein auf weiter Flur: Auch etwa seine Steirer Parteikollegen und Kolleginnen starteten eine entsprechende Petition. Anders sieht das hingegen Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP). Dieser betonte, dass die ORF-Landesabgabe in Tirol für “soziale Zwecke” gewidmet sei und damit “Tirols Kunst- und Kulturlandschaft” gefördert werde.
Keine Landesabgabe heben Oberösterreich und Vorarlberg ein. In Niederösterreich ist die Abschaffung geplant, Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sympathisiert mit der Idee.
APA/Red.
