Thurnher sieht Risiken durch Sparpläne beim ORF

ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher zeigt sich angesichts möglicher weiterer Einsparungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk besorgt. Nach derzeit kolportierten Angaben könnte zusätzlich zum bereits laufenden Sparpaket ein weiteres Kürzungsvolumen von rund 80 bis 90 Millionen Euro pro Jahr auf das Medienhaus zukommen. Diese Größenordnung und die kurzfristige Umsetzung würden nach ihren Worten an den „Grundfesten“ des ORF rütteln. Diese Einschätzung äußerte sie am gestrigen Dienstagabend im ORF-Zentrum im Rahmen einer Veranstaltung zur Ehrung der Journalisten des Jahres.

Politischer Hintergrund der Diskussion

Ausgangspunkt der finanziellen Debatte ist die Diskussion um den ORF-Beitrag und damit verbundene staatliche Leistungen. Die ÖVP bringt in diesem Zusammenhang eine Streichung der Bundesabgeltung ins Spiel, die bisher den Entfall der Umsatzsteuer sowie den Vorsteuerabzug ausgleichen soll. ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti argumentierte, der ORF müsse sich ebenfalls an der Budgetkonsolidierung beteiligen. Aus Sicht der ORF-Generaldirektorin bleibt dabei klar: weitere Sparmaßnahmen seien zwar wahrscheinlich, der Umfang stelle jedoch die Frage nach der künftigen Größe des Unternehmens. Die Auswirkungen würden laut Thurnher auch das Publikum spürbar treffen. Gleichzeitig betonte sie den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag, insbesondere unabhängige und qualitätsvolle Information. Dieser Bereich dürfe nicht zur Disposition stehen. Der ORF sei kein politisches Instrument und gehöre dem Publikum, so Thurnher.

Gleichmäßige Belastung gefordert

Auch auf Ebene des ORF-Stiftungsrats wird die finanzielle Situation intensiv diskutiert. Im Finanzausschuss fand dazu eine Sondersitzung statt. Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer erklärte gegenüber der APA, der ORF müsse seinen Beitrag leisten und sich an die finanziellen Vorgaben anpassen. Gleichzeitig sei die Lage „wirklich herausfordernd“. Nach seiner Darstellung sollen alle Bereiche des Unternehmens gleichermaßen zur Konsolidierung beitragen. Lederer wies zudem darauf hin, dass die Geschäftsführung rechtliche Schritte prüfen könne, falls der Eindruck entstehe, der öffentlich-rechtliche Auftrag sei nicht mehr ausreichend finanziell abgesichert.

Diskussion um ORF III

Neben der Budgetdebatte sorgt auch die Lage beim Sender ORF III für Aufmerksamkeit innerhalb des Unternehmens. Nach einer Betriebsversammlung äußerte die Belegschaft Sorge über die öffentliche Wahrnehmung und mögliche Auswirkungen auf das Vertrauen in den ORF. In einer Aussendung hieß es, negative Berichterstattung schade dem Ansehen des Senders sowie der gesamten Marke. Besonders kritisch gesehen werde der Eindruck möglicher Einflussnahme oder „käuflicher Berichterstattung“, der unbedingt vermieden werden müsse. Die Belegschaft forderte eine rasche Klärung der gegen den Programmgeschäftsführer Peter Schöber erhobenen Vorwürfe. Ziel sei die Wiederherstellung eines professionellen Arbeitsumfelds.

Vorwürfe und laufende Prüfungen

Im Zusammenhang mit ORF III wurden bereits vor über einem Jahr Vorwürfe über Führungsstil, mögliche Mobbing-Vorwürfe und Einfluss auf redaktionelle Inhalte thematisiert. Mehrere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hatten dazu im Rahmen einer internen Untersuchung ausgesagt. Zudem wurde in Medienberichten die Finanzierung einzelner Produktionen diskutiert. Diese Punkte stehen weiterhin im Raum und werden überprüft. Thurnher betonte in diesem Zusammenhang, Programm im ORF sei nicht käuflich. Die Vorwürfe würden derzeit genau untersucht. Sollte sich Fehlverhalten bestätigen, werde es entsprechende Konsequenzen geben.

(APA/red)