US-Justiz stoppt Vorgehen gegen Journalisten

Das US-Justizministerium hat Vorladungen gegen Journalisten der Zeitung New York Times zurückgenommen. Ein Staatsanwalt teilte dies am gestrigen Donnerstag bei einer Gerichtsanhörung mit. Mit den am 10. Juli vom Bundesstaatsanwalt Jay Clayton erlassenen Anordnungen sollte die Zeitung dazu gebracht werden, Informationen über anonyme Quellen offenzulegen. Auslöser des Verfahrens waren Berichte der New York Times über Sicherheitsvorkehrungen rund um die Reisen von US-Präsident Donald Trump.

Schutzsysteme der Präsidentenmaschine

Die Zeitung hatte sich bei ihren Veröffentlichungen auf nicht namentlich genannte Informanten berufen. Demnach habe Trump die Türkei mit der früher genutzten Präsidentenmaschine Air Force One verlassen, weil ein von Katar angebotenes neues Flugzeug nach Einschätzung der Quellen nicht mit bestimmten Schutzvorrichtungen ausgestattet sei. Genannt wurden unter anderem fehlende Raketenabwehrsysteme. Jay Clayton, der von Trump als künftiger US-Geheimdienstkoordinator nominiert wurde, wollte mit den Vorladungen die Identität der Informanten ermitteln.

Zeitung kritisierte Vorgehen

Die New York Times wies die Maßnahmen zurück und bezeichnete sie als Versuch, journalistische Arbeit einzuschüchtern. Die Zeitung verwies dabei auf den Schutz der Pressefreiheit durch die US-Verfassung. Die Staatsanwaltschaft hatte die Vorladungen zunächst verteidigt. Sie begründete das Vorgehen mit Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit.

Debatte über Umgang der Regierung mit Medien

Die Veröffentlichungen erschienen in einer Phase, in der eine Waffenruhe im Konflikt zwischen den USA und Israel mit dem Iran gescheitert war. Kritiker der Regierung Trump sehen in den Ermittlungsmaßnahmen gegen Medien einen zunehmenden Druck auf journalistische Quellen. Der Rückzug der Vorladungen beendet nun den aktuellen Streit zwischen dem Justizministerium und der Zeitung über die Offenlegung von Informanten.