Proteste in Litauen wegen Mediengesetz
Tausende demonstrieren gegen geplante Änderungen, die die Unabhängigkeit des Rundfunks gefährden könnten.
In Litauen haben erneut Tausende Menschen gegen geplante Änderungen im Medienbereich protestiert. In der Hauptstadt Vilnius versammelten sich Demonstrierende vor dem Parlament, um ihre Sorge über mögliche Eingriffe in die Pressefreiheit auszudrücken.
Im Mittelpunkt der Kritik stehen neue Vorgaben für die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt LRT. Gegner der Reform befürchten, dass politische Einflussnahme erleichtert und die redaktionelle Unabhängigkeit geschwächt werden könnte.
Bereits zuvor hatten ähnliche Gesetzespläne der regierenden Sozialdemokraten für Proteste gesorgt. Besonders umstritten war eine Regelung, die den Austausch der LRT-Führung erleichtern würde. Viele Journalist:innen und Bürger:innen sahen darin eine Gefahr für die Medienfreiheit – es kam zu den größten Demonstrationen seit der Unabhängigkeit des Landes nach dem Zerfall der Sowjetunion.
Zwar wurde nach öffentlichem Druck ein neuer Gesetzesentwurf ausgearbeitet, doch auch dieser stößt auf Kritik. Neben Medienvertretern äußerten auch internationale Institutionen wie die Venedig-Kommission Bedenken hinsichtlich der geplanten Änderungen.
APA/Red.
