Seit einer Woche erlebt der Iran die größte Protestwelle seit 43 Jahren. Grund dafür ist der Tod der 22-jährigen Masha Amini, die von der iranischen Sittenpolizei wegen Verstoßes gegen die Kopftuchregeln festgenommen worden war und anschließend verstarb. Allein im Norden des Iran wurden am Samtag 739 Protstierende verhaftet, offiziell ist von 35 Toten die Rede, laut Iran Human Rights sind es mindestens 50. Präsident Ebrahim Raisi setzt dennoch weiter auf hartes Durchgreifen gegen die Demonstranten. Man werde nicht zulassen, dass “vom Ausland bezahlte Söldner” die Sicherheit des Landes gefährdeten, so Raisi. Als Reaktion auf die Proteste hat die Regierung den Internetzugang im Land massiv eingeschränkt, sodass vor allem mobile Funknetze kaum funktionieren.
Tesla-Chef und SpaceX-CEO Elon Musk will nun seinen Starlink-Satelliten-Breitbanddienst für die Menschen im Iran aktivieren. Dies schrieb Musk vergangenen Freitag auf Twitter. Zuvor hatte US-Außenminister Antony Blinken angekündigt, die USA hätten Maßnahmen ergriffen, um den freien Zugang zum Internet im Iran zu verbessern und einen freien Informationsfluss zu ermöglichen.
Laut Angaben des US-Finanzministeriums will die US-Regierung den Internetzugang für Iraner trotz bestehender Sanktionen ausbauen. Am Montag teilte Musk mit, er wolle eine Ausnahme von den Iran-Sanktionen für seinen Starlink-Service beantragen. Es ist noch unklar, ob er nun weiterhin eine Sondergenehmigung braucht.
