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Hass im Netz: Wikipedia hat Bedenken

Wikimedia und epicenter.works sehen Community-basierte Projekte und kleinere Online-Foren bedroht.
© Pixabay

Bei beanstandeten Moderationsvorg√§ngen √ľber die Illegalit√§t eines Inhalts sollte es die M√∂glichkeit einer gerichtlichen Pr√ľfung geben

Digitale Enzyklop√§dien sollen von den neuen Regeln gegen Hass im Netz zwar nicht erfasst werden. Dennoch hat Wikipedia Bedenken: Sollten Community-basierte Projekte oder kleinere Online-Foren ebenso von der L√∂schverpflichtung betroffen sein, wie gro√üe gewerbliche Plattformen, bedrohe dies die “intakten Teile der Debattenkultur im Internet”, hei√üt es in einem offenen Brief an die Regierung.

Wikimedia, die hinter dem Online-Lexikion Wikipedia stehende Organisation, verweist in dem Schreiben an Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (√ĖVP) und Justizministerin Alma Zadic darauf, dass sie auch nicht-enzyklop√§dische Projekte betreibt. Gemeinsam mit der B√ľrgerrechtsorganisation epicenter.works fordert Wikimedia weiter reichende Ausnahmen (https://www.wikimedia.at/offener-brief/). Starre L√∂schfristen einzuhalten und ladungsf√§hige Personen im Inland zu unterhalten sollte “lediglich jenen Plattformen vorgeschrieben werden, die den notwendigen globalen Umsatz erwirtschaften, um durch diese Anforderungen nicht in ihrer Existenz in Frage gestellt zu werden”.

Ehrenamtliche Projekte könnten bedroht sein

Bedroht durch die Plattformverantwortung sehen Wikimedia und epicenter.works insbesondere ehrenamtliche und gemeinwohlorientierte Projekte. An Edtstadler und Zadic erging daher die Aufforderung: “Sch√ľtzen Sie die Meinungsfreiheit im Netz und nehmen Sie gemeinwohlorientierte und kleinere Plattformen unter einer globalen Umsatzgrenze vom Gesetz aus, um ihre Existenzgrundlage nicht in Frage zu stellen.”

“Gef√§hrlich” w√§re es laut Wikimedia und epicenter.works auch, die letztg√ľltige Entscheidung dar√ľber, ob ein beanstandeter Inhalt illegal ist, und somit nicht mehr unter Meinungsfreiheit f√§llt, einem Plattformbetreiber zu √ľberlassen. Bei beanstandeten Moderationsvorg√§ngen √ľber die Illegalit√§t eines Inhalts sollte es daher die M√∂glichkeit einer gerichtlichen Pr√ľfung geben, um rechtsstaatliche Prinzipien im Internet zu st√§rken.¬†“Letztlich bitten wir Sie darum, im Gesetzgebungsprozess die diesem wichtigen und komplexen Thema angemessene Sorgfalt walten und Alternativmodelle nicht au√üer Acht zu lassen”, hei√üt es au√üerdem.

 

APA/red

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