Schweizer lehnen Senkung der Rundfunkgebühr ab
Bei einer Volksabstimmung sprach sich eine Mehrheit gegen die geplante Reduzierung der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus.
In der Schweiz hat sich eine klare Mehrheit gegen eine deutliche Senkung der Rundfunkgebühren ausgesprochen. Bei einer Volksabstimmung lehnten laut Hochrechnungen rund 62 Prozent der Stimmberechtigten den Vorschlag ab, die jährliche Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk deutlich zu reduzieren.
Die Initiative hatte vorgesehen, die Gebühr für Privathaushalte von derzeit 335 Franken pro Jahr auf 200 Franken zu senken. Die Schweiz zählt damit weiterhin zu den Ländern mit vergleichsweise hohen Rundfunkabgaben.
Mit dem Abstimmungsergebnis folgte die Bevölkerung der Empfehlung der Regierung, die sich gegen die sogenannte „Halbierungsinitiative“ ausgesprochen hatte. Kritiker der Kürzung warnten, dass eine starke Reduzierung der Einnahmen zu einem erheblichen Abbau der Medienangebote führen könnte.
Auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeigte man sich erleichtert über das Ergebnis. Die Führung der SRG SSR erklärte, das Votum sei ein Zeichen des Vertrauens und ein Auftrag, weiterhin ein vielfältiges Programm anzubieten.
Unabhängig davon plant die Regierung jedoch eine moderate Senkung der Gebühren. Demnach soll die Haushaltsabgabe in den kommenden Jahren schrittweise bis 2029 auf 300 Franken reduziert werden.
APA/Red.
