Als erstes deutsches Unternehmen wehrt sich Zalando gegen die Einstufung als sehr große Internetplattform durch die Europäische Union. Der Online-Modehändler reichte am Dienstag Klage beim Gericht der Europäischen Kommission ein, um eine strengere Regulierung im Rahmen des Digital Services Act (DSA) abzuwenden.
“Die Kommission hat unsere Nutzerzahlen falsch interpretiert und nicht berücksichtigt, dass unser Geschäftsmodell hauptsächlich vom Retail-Business geprägt ist”, sagte Co-Firmenchef Robert Gentz. Außerdem stelle sein Unternehmen kein “systemisches Risiko” für die Verbreitung schädlicher oder illegaler Inhalte von Dritten dar. “Auf unserer Website oder App sehen unsere Kunden nur Inhalte, die von Zalando produziert oder geprüft wurden.” Zalando zufolge liegt die Zahl der aktiven Nutzer im Schnitt bei etwa 31 Millionen pro Monat. Zur Einstufung als “Very Large Online Platform” (VLOP) muss ein Wert von 45 Millionen überschritten werden
“Beim DSA geht es nicht nur um Hassrede, Desinformation und Cybermobbing”, sagte EU-Digitalkommissar Thierry Breton. “Es geht auch darum, die Einfuhr illegaler oder unsicherer Produkte in den EU-Markt zu überwachen.”
Einem anderen EU-Vertreter zufolge will die Kommission ihren Standpunkt vor Gericht verteidigen. Die Klage habe keine aufschiebende Wirkung für die Umsetzung der strengeren Vorgaben. Außerdem müssten sich auch Unternehmen, die nicht als VLOP eingestuft würden, an gesetzliche Regeln halten. Der DSA setze Standards für Onlineplattformen jeder Größe.
Dieses Gesetz soll Onlinefirmen dazu zwingen, stärker gegen Hass und Hetze und andere illegale Inhalte im Netz vorzugehen. Manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, werden ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung. Außerdem sollen große Plattformen Anwendern künftig mehr Einfluss dabei einräumen, welche Anzeigen ihnen angezeigt werden.
Neben Zalando wertet die EU unter anderem den Onlinehändler Amazon, den iPhone-Anbieter Apple und den Internetkonzern Google als VLOP. Die Unternehmen haben für die Umsetzung der verschärften Regularien bis August Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.
APA/Red.
