VG Newsmedia plant kollektive Rechtevertretung
Österreichische Presseverlage bündeln ihre Rechte in der VG Newsmedia, um kollektiv Ansprüche aus dem Leistungsschutzrecht durchzusetzen.
Mit der VG Newsmedia GmbH ist eine neue Verwertungsgesellschaft der österreichischen Presseverlage offiziell gestartet. Sie soll Ansprüche aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger wahrnehmen und entsprechende Vergütungen einheben. Grundlage ist die EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2019, die in Österreich 2021 in nationales Recht umgesetzt wurde. Die Gesellschaft wurde von heimischen Verlagshäusern gegründet. Sie agiert als nicht gewinnorientierte Organisation. Einnahmen aus Lizenzvereinbarungen sollen nach Abzug der Verwaltungskosten an die teilnehmenden Verlage ausgeschüttet werden.
Kollektive Rechtewahrnehmung
Zentrale Aufgabe der VG Newsmedia ist die gebündelte Durchsetzung von Vergütungsansprüchen gegenüber digitalen Plattformen. Dazu zählen unter anderem Google und Meta. Diese verbreiten oder verarbeiten journalistische Inhalte im Rahmen ihrer Dienste. Durch die kollektive Rechtewahrnehmung sollen Verhandlungen zentral geführt werden. Voraussetzung dafür ist, dass Medienunternehmen ihre entsprechenden Rechte an die Gesellschaft übertragen. Die Reichweite des Mandats hängt somit von der Zahl der beteiligten Verlage ab.
Präsentation und Organisation
Die offizielle Vorstellung der VG Newsmedia erfolgte im Presseclub Concordia in Wien. Dort wurden Aufgabenbereich, Struktur und Zielsetzung erläutert. Zur Geschäftsführerin wurde Julia Wippersberg bestellt. Sie ist für den operativen Aufbau sowie für Verhandlungen mit Plattformbetreibern zuständig.
Rechtlicher und wirtschaftlicher Hintergrund
Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger soll sicherstellen, dass die gewerbliche Nutzung von Presseveröffentlichungen durch Dienste der Informationsgesellschaft vergütet wird. Erfasst sind insbesondere digitale Nutzungsformen, bei denen Inhalte ganz oder in Teilen öffentlich zugänglich gemacht werden. In mehreren europäischen Staaten wurden in den vergangenen Jahren vergleichbare Modelle zur kollektiven Rechtewahrnehmung etabliert. Ziel ist jeweils die Durchsetzung gesetzlich vorgesehener Vergütungsansprüche gegenüber internationalen Plattformunternehmen. Die VG Newsmedia nimmt mit ihrer Tätigkeit nun die praktische Umsetzung dieser Ansprüche in Österreich auf.
(red)
