US-Gericht stoppt Visa-Kürzung für Journalisten

Ein US-Bundesrichter hat eine neue Regel der Regierung von Präsident Donald Trump gestoppt, mit der unter anderem die Aufenthaltsdauer ausländischer Journalisten in den USA begrenzt werden sollte. Das Gericht in Boston erließ die Entscheidung am gestrigen Montag, einen Tag bevor die Regelung des Heimatschutzministeriums in Kraft treten sollte. Geklagt hatte ein Bündnis aus Gewerkschaften und Hochschulgruppen.

Journalisten-Visa sollten auf 240 Tage begrenzt werden

Nach den Plänen der Regierung sollten Visa für ausländische Journalisten (I-Visa) künftig nur noch für einen Aufenthalt von bis zu 240 Tagen gelten. Damit wäre die bisherige Regelung deutlich eingeschränkt worden. Der Richter begründete die Blockade damit, dass das Heimatschutzministerium seine Politik auf „außergewöhnlich schwache“ Argumente gestützt habe. Die geplanten Änderungen könnten laut Gericht erhebliche Folgen haben.

Auch Studenten betroffen

Neben Journalisten betraf die Regelung auch ausländische Studenten und Teilnehmer an Kulturaustauschprogrammen. Für Studenten mit F-Visa sowie Teilnehmer mit J-Visa waren Aufenthalte von maximal vier Jahren vorgesehen. Damit hätte die Regierung eine seit fast 50 Jahren bestehende Praxis beendet, wonach ausländische Studenten ihre Visa grundsätzlich für die Dauer ihres Studiums erhalten. Der von dem republikanischen Präsidenten George W. Bush ernannte Richter warnte vor erheblichen Auswirkungen auf Hochschulen und Wirtschaft. Der Schaden für das US-Hochschulsystem und die US-Wirtschaft wäre seiner Einschätzung nach „wahrscheinlich katastrophal“. Eine Stellungnahme des Heimatschutzministeriums lag zunächst nicht vor.

(APA/red)