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Stichwort – Amazon steht vielen Wettbewerbsklagen gegenüber

Bei einer Verurteilung droht dem US-Konzern die Zerschlagung
© unsplash

In einem voraussichtlich richtungsweisenden Verfahren klagt die US-Kartellbehörde FTC den Online-Händler Amazon wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Bei einer Verurteilung droht dem US-Konzern die Zerschlagung. Allerdings ist das nicht der einzige juristische Ärger, den das von Jeff Bezos gegründete Unternehmen hat. Diese Prozesse könnten Amazon Milliarden an Schadenersatzzahlungen kosten.

Nachfolgend eine Übersicht der Verfahren:

WETTBEWERBSKLAUSELN

Die Generalstaatsanwälte Kaliforniens und der US-Hauptstadt Washington D.C. klagen jeweils gegen die Preispolitik von Amazon. Der Konzern verbiete es Verkäufern, auf ihren eigenen Internet-Seiten oder den von Rivalen wie Walmart, Costco oder Target niedrigere Preise anzubieten als bei Amazon.

In Washington wies das Gericht die Klage im vergangenen Jahr zurück. Die Staatsanwaltschaft habe nicht widerlegen können, dass Amazons Preise “das Resultat eines gesetzeskonformen, nicht choreografierten Verhaltens des freien Marktes” seien. Die Berufung gegen dieses Urteil läuft.

Ein Richter in Kalifornien wies dagegen den Antrag Amazons auf eine Abweisung der Klage zurück. Die Staatsanwaltschaft habe hinreichend belegt, dass Amazons Politik “die wettbewerbswidrige Wirkung hatte, Preise auf konkurrierenden Einzelhandelsmarktplätzen sowie auf den eigenen Websites von Drittanbietern zu erhöhen”.

ANGEBLICHE PREISTREIBEREI

Vor einem Bundesgericht in Seattle muss sich Amazon unter anderem gegen den Vorwurf wehren, Preise auf seiner Plattform künstlich in die Höhe zu treiben. In einer weiteren Klage heißt es, Amazons Politik führe zu höheren Preisen bei der Konkurrenz. Die Richter ließen beide Klagen zu. Amazon bestreitet die Vorwürfe. Dem Konzern droht eine Sammelklage wegen angeblicher Preistreiberei, in der die dadurch verursachten Schäden auf 55 bis 172 Mrd. Dollar taxiert werden.

LOGISTIK-ZENTREN

Ebenfalls in Seattle ist seit 2021 ein Verfahren anhängig, weil Amazon versucht haben soll, konkurrierende Logistik-Dienstleister zu behindern. Dadurch seien Versandkosten gestiegen. Ein Gericht wies diese Klage aus formalen Gründen ab, wogegen die Verbraucher, die den Prozess angestrengt hatten, Anfechtungsklage eingereicht haben.

E-BOOKS

Einer in New York eingereichten Sammelklage zufolge soll Amazon den Preis für E-Books künstlich in die Höhe getrieben haben. Der Konzern habe die Verlage unrechtmäßig daran gehindert, ihre E-Books auf anderen Websites, einschließlich ihrer eigenen, zu niedrigeren Preisen anzubieten. Eine Bezirksrichterin empfahl im Juli, das Verfahren gegen Amazon, nicht aber gegen die ebenfalls beklagten Verlagshäuser zuzulassen. Derzeit berät das Gericht über diverse Einsprüche gegen die Empfehlung.

In einem voraussichtlich richtungsweisenden Verfahren klagt die US-Kartellbehörde FTC den Online-Händler Amazon wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Bei einer Verurteilung droht dem US-Konzern die Zerschlagung. Allerdings ist das nicht der einzige juristische Ärger, den das von Jeff Bezos gegründete Unternehmen hat. Diese Prozesse könnten Amazon Milliarden an Schadenersatzzahlungen kosten.

Nachfolgend eine Übersicht der Verfahren:

WETTBEWERBSKLAUSELN

Die Generalstaatsanwälte Kaliforniens und der US-Hauptstadt Washington D.C. klagen jeweils gegen die Preispolitik von Amazon. Der Konzern verbiete es Verkäufern, auf ihren eigenen Internet-Seiten oder den von Rivalen wie Walmart, Costco oder Target niedrigere Preise anzubieten als bei Amazon.

In Washington wies das Gericht die Klage im vergangenen Jahr zurück. Die Staatsanwaltschaft habe nicht widerlegen können, dass Amazons Preise “das Resultat eines gesetzeskonformen, nicht choreografierten Verhaltens des freien Marktes” seien. Die Berufung gegen dieses Urteil läuft.

Ein Richter in Kalifornien wies dagegen den Antrag Amazons auf eine Abweisung der Klage zurück. Die Staatsanwaltschaft habe hinreichend belegt, dass Amazons Politik “die wettbewerbswidrige Wirkung hatte, Preise auf konkurrierenden Einzelhandelsmarktplätzen sowie auf den eigenen Websites von Drittanbietern zu erhöhen”.

ANGEBLICHE PREISTREIBEREI

Vor einem Bundesgericht in Seattle muss sich Amazon unter anderem gegen den Vorwurf wehren, Preise auf seiner Plattform künstlich in die Höhe zu treiben. In einer weiteren Klage heißt es, Amazons Politik führe zu höheren Preisen bei der Konkurrenz. Die Richter ließen beide Klagen zu. Amazon bestreitet die Vorwürfe. Dem Konzern droht eine Sammelklage wegen angeblicher Preistreiberei, in der die dadurch verursachten Schäden auf 55 bis 172 Mrd. Dollar taxiert werden.

LOGISTIK-ZENTREN

Ebenfalls in Seattle ist seit 2021 ein Verfahren anhängig, weil Amazon versucht haben soll, konkurrierende Logistik-Dienstleister zu behindern. Dadurch seien Versandkosten gestiegen. Ein Gericht wies diese Klage aus formalen Gründen ab, wogegen die Verbraucher, die den Prozess angestrengt hatten, Anfechtungsklage eingereicht haben.

E-BOOKS

Einer in New York eingereichten Sammelklage zufolge soll Amazon den Preis für E-Books künstlich in die Höhe getrieben haben. Der Konzern habe die Verlage unrechtmäßig daran gehindert, ihre E-Books auf anderen Websites, einschließlich ihrer eigenen, zu niedrigeren Preisen anzubieten. Eine Bezirksrichterin empfahl im Juli, das Verfahren gegen Amazon, nicht aber gegen die ebenfalls beklagten Verlagshäuser zuzulassen. Derzeit berät das Gericht über diverse Einsprüche gegen die Empfehlung.

APA/Red.

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