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ORF – Einheitsbreiwarnung!

Appell an Schallenberg - rasche Modernisierung des ORF-Gesetzes
© ORF

Dieter Bornemann – Spitze des Redakteursrates als Kommunikator interner Forderungen

Im 2022 in Betrieb gehenden multimedialen Newsroom am KĂŒniglberg warnt der ORF-Redakteursausschuss in einer Resolution vor “journalistischem Einheitsbrei”. Dieter Bornemann, Vorsitzender des Redakteursrates zur Causa: “Derzeit sind autonome Entscheidungen der Redaktionen allein schon aufgrund der rĂ€umlichen Trennung von Radio, Fernsehen, Online und Teletext sichergestellt. Die Gefahr ist groß, dass diese PluralitĂ€t in einer großen Redaktion verloren geht.” An die kĂŒnftige ORF-GeschĂ€ftsfĂŒhrung rund um Roland Weißmann wird appelliert “alles dafĂŒr zu tun, um PluralitĂ€t und UnabhĂ€ngigkeit der Berichterstattung abzusichern”. “Dringend notwendig” sei dafĂŒr eine Modernisierung des Redakteursstatutes, um die Redakteurinnen und Redakteure in Zukunft besser vor politischer Einflussnahme zu schĂŒtzen. “Das Redakteursstatut ist aus dem Jahr 1976 und entsprechend veraltet. Bei der Online-Tochter angestellte Personen sind nicht dabei. Wir wollen ein Statut, das fĂŒr alle ORF-Medien gilt”, so Bornemann.

Bornemann – weitere WĂŒnsche im Redaktionskontext

Eine StĂ€rkung der Redakteurinnen und Redakteure auch bei den Mitspracherechten bei Personalentscheidungen wĂŒnscht sich Bornemann ebenfalls. Derzeit haben betroffene Redaktionen ein Anhörungsrecht und können einen Vorschlag machen, wen sie gerne etwa als Chefredakteur hĂ€tten. Der Generaldirektor kann dennoch eine andere Entscheidung treffen und muss sie lediglich dem Redakteursrat begrĂŒnden. “Andere QualitĂ€tsmedien haben teils deutlich darĂŒber hinausgehende Rechte wie ein Ablehnungsrecht oder ein Abwahlrecht. Das ist auch sinnvoll. Ist eine große Mehrheit der Redaktion gegen die Chefredaktion, funktioniert die Zusammenarbeit nicht”, wie Bornemann anmerkt. Bereits vor mehreren Jahren habe der amtierende Generaldirektor Alexander Wrabetz angekĂŒndigt, die Rechte der Redaktion stĂ€rken zu wollen. Dass es nicht geschehen ist, bedauert Bornemann. Kompliziert macht die Sache, dass fĂŒr eine Änderung des Redakteursstatuts Betriebsrat und Gewerkschaft hinzugezogen werden mĂŒssen und der Stiftungsrat seine Zustimmung erteilen muss.

Appell – Schallenberg als Hauptansprechpartner

Mit der Resolution des ORF-Redakteursausschusses ergeht auch ein Appell an Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP), in seiner Funktion als Medienmister das ORF-Gesetz “rasch” zu modernisieren und dem öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen mehr Freiheiten im digitalen Raum zu gewĂ€hren. Wichtig sei das, um kĂŒnftig junges Publikum zu erreichen. Die StreaminglĂŒcke – derzeit darf der ORF fĂŒr reines Streaming seines Programms keine GebĂŒhren einheben – will der Redakteursausschuss geschlossen wissen. Ein im September im Ministerrat beschlossener Zeitplan sieht vor, dass ÖVP und GrĂŒne bis Jahresende eine Punktation vorlegen und die ORF-Gesetzesnovelle im Laufe des nĂ€chsten Jahres umsetzen. APA/RED./CH

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