Kritik an Internetblockaden in Russland
Menschenrechtsorganisation sieht schwere Verstöße gegen Grundfreiheiten
Die Human Rights Watch kritisiert die zunehmenden Internetblockaden und Einschränkungen von Protesten in Russland. Laut der Organisation stellen diese Maßnahmen erhebliche Verstöße gegen die Meinungs-, Informations- und Versammlungsfreiheit dar.
Nach Angaben von Hugh Williamson, Direktor für Europa und Zentralasien, stehen insbesondere wiederholte Abschaltungen des mobilen Internets im Fokus. Die Behörden begründen diese Eingriffe mit Sicherheitsmaßnahmen, etwa zum Schutz vor Angriffen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine.
Gleichzeitig berichten Menschenrechtler von verstärkten Einschränkungen bei Demonstrationen. In den vergangenen Monaten wurden zahlreiche Proteste untersagt, während staatliche Kontrolle und Zensur im Internet weiter ausgebaut wurden. Viele Websites und Online-Dienste sind nur noch über technische Umgehungslösungen wie VPN erreichbar.
APA/Red.
