Experten gegen pauschales Social-Media-Verbot
132 Organisationen und Forscher fordern strengere Regeln für soziale Medien statt eines pauschalen Verbots.
Kurz vor der Vorstellung neuer Pläne der EU-Kommission für Altersbeschränkungen im Internet haben 132 Organisationen und Forscher vor einem pauschalen Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche gewarnt. Stattdessen fordern sie verbindliche Vorgaben für Plattformen wie Instagram, TikTok und YouTube. „Kinder brauchen und verdienen sichere, altersgerechte digitale Dienste“, heißt es in einem offenen Brief. Zu den Unterzeichnern zählen unter anderem die Organisation für digitale Kinderrechte 5Rights Foundation, Amnesty International und das Center for Countering Digital Hate.
Mehr Verantwortung für Plattformen
Ein allgemeines Verbot würde die Verantwortung für die Sicherheit im Internet aus Sicht der Unterzeichner zu stark auf Jugendliche und deren Eltern verlagern. Die EU solle stattdessen klare Standards für Onlinedienste festlegen. Plattformen müssten demnach nachweisen, dass sie diese Anforderungen erfüllen, bevor sie für Kinder und Jugendliche bestimmter Altersgruppen zugänglich gemacht werden. Im Mittelpunkt steht damit nicht allein die Frage, ab welchem Alter soziale Medien genutzt werden dürfen, sondern auch, welche Bedingungen die Anbieter erfüllen müssen.
Unterschiedliche Pläne in den EU-Staaten
In mehreren EU-Staaten wird derzeit über Altersgrenzen für soziale Medien diskutiert. Im Raum stehen unterschiedliche Mindestalter von 13, 15 oder 16 Jahren. Frankreich plant eine Grenze von 15 Jahren. Präsident Emmanuel Macron forderte die EU-Kommission am Dienstag auf, ebenfalls ein Mindestalter von 15 Jahren vorzuschlagen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich grundsätzlich für Einschränkungen ausgesprochen. Welche konkreten Maßnahmen die Kommission plant, soll in der kommenden Woche bekannt werden.
DSA bildet bereits Grundlage
Mit dem Digital Services Act (DSA) verfügt die EU bereits über Regeln für große Onlineplattformen. Die EU-Kommission wirft Unternehmen wie Meta und TikTok vor, Kinder und Jugendliche bislang nicht ausreichend zu schützen. Über weitere Maßnahmen wird derzeit mit den Plattformbetreibern verhandelt. Zusätzliche Vorgaben oder eine europaweite Altersgrenze müssten anschließend vom Europaparlament und den Mitgliedstaaten beschlossen werden.
(APA/red)
