EU überdenkt Pläne für Digitalsteuer
Statt einer reinen Digitalsteuer könnte künftig eine Abgabe für Unternehmen mit mehr als 100 Millionen Euro EU-Umsatz gelten.
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Die EU erwägt offenbar, ihre geplante Abgabe für große Technologiekonzerne auszuweiten. Statt einer reinen Digitalsteuer könnte künftig eine Abgabe gelten, die sämtliche Großunternehmen erfasst. Das berichtet die Financial Times unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Personen. Hintergrund ist unter anderem der Widerstand gegen eine reine Digitalabgabe. Einige EU-Staaten wollen dem Bericht zufolge eine Regelung vermeiden, die vor allem US-Technologiekonzerne trifft und damit eine Reaktion der US-Regierung provozieren könnte. Auch gegen die bisher geplante Gesetzesinitiative „Corporate Resource for Europe“ (Core) gibt es demnach innerhalb der EU Vorbehalte.
Abgabe ab 100 Millionen Euro Umsatz
Nach den überarbeiteten Plänen sollen Unternehmen, die in der EU einen Jahresumsatz von mehr als 100 Millionen Euro erzielen, eine pauschale Abgabe zahlen. Vorgesehen ist eine Größenordnung zwischen 100.000 und 750.000 Euro. Damit würde sich der Kreis der betroffenen Unternehmen deutlich vergrößern. Der bisherige Entwurf hätte nur eine vergleichsweise kleine Zahl multinationaler Konzerne erfasst. Die EU-Kommission und der Branchenverband Computer & Communications Industry Association, der zahlreiche US-Technologieunternehmen vertritt, äußerten sich zu den berichteten Änderungen zunächst nicht.
USA drohen mit Zöllen
Die Diskussion über eine EU-weite Digitalabgabe steht auch im Zusammenhang mit der US-Handelspolitik. US-Präsident Donald Trump hatte für den Fall einer Digitalsteuer auf US-Unternehmen mit Importzöllen von bis zu 100 Prozent auf Waren aus den betreffenden Ländern gedroht. Frankreich führte bereits 2019 eine Digitalsteuer ein. Die EU prüft nun offenbar eine breitere Konstruktion, die nicht nur Technologieunternehmen betreffen würde.
(APA/red)
