EU-Rekordstrafe gegen Google geplant

Die EU-Kommission steht laut einem Medienbericht kurz davor, eine hohe Geldstrafe gegen den US-Technologiekonzern Google zu verhängen. Hintergrund ist ein laufendes Verfahren wegen eines möglichen Verstoßes gegen das europäische Gesetz über digitale Märkte, den sogenannten Digital Markets Act (DMA).

Strafe im dreistelligen Millionenbereich

Wie das Handelsblatt unter Berufung auf Kreise der EU-Kommission berichtet, soll die Strafe im hohen dreistelligen Millionenbereich liegen. Demnach wäre es die bislang höchste Sanktion, die die Europäische Union wegen eines Verstoßes gegen den DMA ausgesprochen hat. Die offizielle Bekanntgabe der Entscheidung wird dem Bericht zufolge noch vor der Sommerpause erwartet. Die endgültige Entscheidung liege bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

EU-Kommission setzt auf Gespräche mit Google

Die EU-Kommission äußerte sich auf Anfrage zurückhaltend zu dem Bericht. Eine Geldstrafe allein löse die bestehenden Probleme für Unternehmen und Verbraucher nicht, erklärte die Behörde. Deshalb führe die Kommission weiterhin Gespräche mit Google über die Einhaltung der europäischen Vorgaben. Zugleich betonte die Behörde, die Durchsetzung des Digital Markets Act habe hohe Priorität. Man werde nicht zögern, bei Bedarf weitere Schritte einzuleiten.

Änderungen in Suchfunktion

Google erklärte, das Unternehmen arbeite daran, die Untersuchung abzuschließen. Nach eigenen Angaben wurde die Suchfunktion bereits an die gesetzlichen Anforderungen angepasst. Der Konzern argumentiert jedoch, die Änderungen hätten auch Nachteile für die Nutzer mit sich gebracht. Weitere Details dazu nannte Google nicht.

Bevorzugung eigener Dienste

Die EU-Kommission hatte die Untersuchung im März 2025 offiziell eingeleitet. Im Mittelpunkt steht der Vorwurf, dass Google in seiner Internetsuche eigene Angebote bevorzugt behandelt haben könnte. Mit dem Digital Markets Act will die EU strengere Regeln für große Digitalkonzerne durchsetzen. Unternehmen mit besonders starker Marktstellung müssen demnach sicherstellen, dass Wettbewerb möglich bleibt und kleinere Anbieter nicht benachteiligt werden.

Frühere Vorschläge reichen nicht aus

Bereits Anfang Mai hatte die EU-Kommission erklärt, Google zusätzliche Zeit einzuräumen, um auf die Bedenken der Behörde zu reagieren. Ein zuvor vorgelegter Lösungsvorschlag des Unternehmens hatte aus Sicht der Aufseher nicht ausgereicht.

(APA/red)