Die Europäische Kommission hat beschlossen, ein Untersuchungsverfahren gegen die Online-Plattform TikTok einzuleiten. Dabei wird geprüft, ob TikTok ausreichend Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Inhalte ergreift und ob es möglicherweise EU-Vorschriften zum Jugendschutz und zur Werbetransparenz verletzt hat. Dies wurde am Montag in Brüssel bekanntgegeben.
Die Kommission hatte bereits eine Voruntersuchung durchgeführt, deren Ergebnisse nun zur Einleitung eines förmlichen Verfahrens geführt haben. Zu den möglichen Verstößen gehört auch der Vorwurf, dass TikTok nicht ausreichend Maßnahmen ergreift, um Suchtverhalten zu verhindern. Insbesondere Altersüberprüfungen zum Jugendschutz, um Minderjährige von bestimmten Inhalten auszuschließen, könnten nicht wirksam genug sein, so die Kommission.
Vor etwa zwei Monaten hatte die EU bereits ein ähnliches Verfahren gegen Twitter (jetzt X) eingeleitet. Dabei ging es unter anderem um Hinweise auf illegale und irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg. Die neuen EU-Vorschriften für digitale Dienste (DSA) verpflichten Online-Plattformen dazu, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen.
Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes hat die Europäische Kommission einen Fragenkatalog an mehrere große Online-Plattformen geschickt, darunter der Mutterkonzern von Facebook, Meta, und Snapchat. Sie wurden unter anderem dazu aufgefordert, Informationen darüber bereitzustellen, wie sie die psychische Gesundheit von Jugendlichen schützen.
Die Plattformen sind auch verpflichtet, ihren Nutzern Informationen über Anzeigen zur Verfügung zu stellen, einschließlich Angaben dazu, warum ihnen bestimmte Anzeigen gezeigt werden und wer für die Werbung bezahlt hat. Darüber hinaus sollen Minderjährige besonders geschützt werden, indem es beispielsweise verboten ist, sie gezielt mit Werbung anzusprechen, die auf persönlichen Daten basiert.
APA/Red.
