Einschätzung der ORF-Lage durch Experten
Experten sehen in der aktuellen Situation vor allem die Notwendigkeit einer geordneten Übergabe und warnen vor überstürzten Reformen
Nach dem Rücktritt von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann befindet sich das öffentlich-rechtliche Medienhaus in einer Phase der Neuordnung. Die Radiodirektorin Ingrid Thurnher soll vorübergehend die Leitung übernehmen, während sich das Haus gleichzeitig auf den Eurovision Song Contest (ESC) im Mai vorbereitet und den geforderten Sparkurs umsetzt. Viele Fragen zum genauen Prozedere der Interimslösung und zur Ausschreibung des neuen Generaldirektorenpostens bleiben noch offen. ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer erklärte, dass Juristen derzeit klären, ob für die vorläufige Leitung Thurnhers eine Ausschreibung nötig sei. Grundsätzlich peilt Lederer die offizielle Ausschreibung für die fünfjährige Funktionsperiode ab 2027 für Anfang Mai an.
Zwei Ausschreibungen für rechtliche Sicherheit
Rundfunkrechtsexperte Hans-Peter Lehofer betont, dass aus rechtlicher Sicht zwei Ausschreibungen notwendig seien: eine für die Interimslösung bis Ende des Jahres und eine für die volle Funktionsperiode. Die kurzfristige Übergabe an Thurnher sei korrekt, da das ORF-Gesetz lediglich eine „geeignete Person“ vorschreibe. Ihre bisherige Position als Radiodirektorin ende dadurch nicht automatisch, eine Neubesetzung der Radiodirektion könnte allerdings erforderlich werden. Mit der geplanten Änderung des ORF-Gesetzes soll künftig bereits neun Monate vor Beginn der Funktionsperiode ausgeschrieben werden, heuer gilt eine Ausnahme von acht Monaten. Lehofer hält zwei Ausschreibungen trotz vermutlich kleiner Bewerberzahl für den richtigen Weg, um Rechtssicherheit und Transparenz zu gewährleisten.
Fokus liegt auf Stabilität
Für den Kommunikationswissenschafter Josef Trappel vom Fachbereich Kommunikationswissenschaft der Universität Salzburg bedeutet der Rücktritt vor allem einen Reputationsschaden für den ehemaligen Generaldirektor, nicht für den ORF selbst. Reformen hätten derzeit wenig Chancen, da die Organisation des ESC, die Abwicklung des Tagesgeschäfts und die Bestellung der neuen Geschäftsführung die Kapazitäten stark beanspruchen. Der ORF sei mit dem 2024 eingeführten Ethikkodex und einem ausgefeilten Beschwerdesystem gut gerüstet, interne Abläufe würden nach den vorgesehenen Regeln bearbeitet. Trappel betont, dass Thurnher aufgrund ihrer Mitwirkung am Ethikkodex gut auf die Übergangsaufgaben vorbereitet sei.
Weniger Raum für tiefgreifende Veränderungen
Trappel zufolge eröffnet der Zeitpunkt des Rücktritts wenig Spielraum für grundlegende Reformen des ORF. Eine Entpolitisierung oder größere strukturelle Anpassungen müssten im Stiftungsrat beginnen und ließen sich nicht allein über die Unternehmensleitung steuern. Bei der Auswahl der neuen Führung sollte vorrangig die Qualifikation zählen. Angesichts der männlich geprägten vergangenen zwei Jahrzehnte sei es jedoch gerechtfertigt, Frauen stärker auf die Shortlist zu setzen. Auch Kandidaten von außerhalb des ORF könnten in Betracht gezogen werden, da sich die fachliche Expertise für die Leitung eines großen Medienhauses mittlerweile nicht mehr nur innerhalb der Anstalt konzentriere. Mit der Interimslösung durch Thurnher und der geplanten Ausschreibung der regulären Funktionsperiode versucht der ORF, Stabilität zu gewährleisten, während die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen geklärt werden. Die kommenden Wochen werden zeigen, wie das Medienhaus die Doppelbelastung aus ESC, Tagesgeschäft und Personalentscheidungen bewältigt.
(APA/red)
