Babylon: schau oba

Wenn die ÖVP eine Stunde nach einer Rede der ORF-Generalin deren Argumentation vaporisiert, dann wird’s echt skurril.

Man kann das Ganze aber auch positiv sehen: Es gibt keine Kommunikation zwischen der Kanzler-Partei und der ORF-Generaldirektorin.

Die will nämlich den ORF, wie sie wörtlich sagt, entfesseln.

Vor Medienjournalisten zeigte sie sich gut vorbereitet auf das ORF-Zukunftsforum des Medienministeriums. Das ExtraDienst dazu nicht eingeladen war, versteht sich von selbst: Uns eilt nicht gerade der Ruf voraus, angenehme Berichterstattung zu verbreiten, wenn’s um Küniglberg-Belange geht.

Unmittelbar nach dem forschen Auftritt der Generalin dann die Bombe:

Drei Jahre, nachdem die Österreichische Volkspartei die Haushaltsabgabe eingeführt hat (ob die sich noch daran erinnern?), schlägt man nun plötzlich vor, den ORF aus dem Staatsbudget zu finanzieren. Was nicht unbedingt im Sinne von Ingrid Thurnher und ihrem designierten Nachfolger Clemens Pig sein dürfte.

Das Konzept der Volkspartei sieht eine Anpassung der Haushaltsabgabe auf einen enger gefassten öffentlich-rechtlichen Auftrag vor. Sprich: Man will, dass die den Gürtel enger ziehen.

Der ORF solle sich auf Qualität und Regionalität konzentrieren. Kritisches Hinterfragen von Aufwendungen und Kosten wird darin angesprochen.

Thurnher sieht das ganz anders: „Für mich geht die Formel nicht auf, dass ein geschwächter ORF einen gestärkten privaten Mediensektor bedeutet.“ Und die Gewinner seien die digitalen, weltweiten Plattformen.

Thurnher kann sich Kooperationen in der Werbevermarktung, bei KI-Initiativen und bei gemeinsam genutzter Rundfunkinfrastruktur vorstellen. Auch gemeinsamen Einkauf und gemeinsame Nutzung von Sportrechten. Ein Punkt, der sich immerhin mit dem ÖVP-Vorschlag deckt.

Nur wenige Wochen, nachdem Clemens Pig durchgewunken wurde und als Alleinvorstand für die nächsten fünf Jahre, ab 1. Jänner 2027, bestellt wurde, wünscht sich die ÖVP nun plötzlich einen Dreiervorstand (?!).

So, als würden zwei – wie international üblich – nicht genügen.

Während also die ÖVP, Thurnher, Pig, die SPÖ, die NEOS, die Grünen und vor allem die FPÖ über den ORF und seine Zukunft völlig uneins sind (das kann ja ein lustiges Zukunftsforum werden), kocht die Volksseele.

„Wieso muss ich Hundesteuer zahlen, wenn ich keinen Hund habe?“, fragt da einer.

Und unzählige Postings stellen sich die – berechtigte – Frage, wo denn der Unterschied für uns Bürger sei, ob man eine Haushaltsabgabe einnehme oder den ORF aus dem Budget finanziere.

Denn letztendlich würde der gleiche Betrag fällig sein. Und der Steuerzahler zahlt’s. So oder so.

Dass sich die ÖVP bei der FPÖ anbiedere und die Weichen für eine künftige Koalition mit Kickl stellen, monieren Unzählige.

Und einer schreibt: „Drei Vorstände statt ein Geschäftsführer – holt den Taschenrechner.“

Besonders angekreidet wird der ÖVP auch, dass mit dem Wechsel zu einem Budgetmodell das wichtigste heimische Medienunternehmen damit endgültig zu einem Wurmfortsatz der österreichischen Politik wird.

Denn wer zahlt, schafft an.

Und wenn der Staat – sprich, die Regierung – den ORF finanziert, dann haben die einen weit größeren Durchgriff als bisher. Denn die Verlockung für die Politik ist viel zu groß, über das Geld, das sie an den ORF locker macht, auf den Einfluss, den sie damit hätte, zu verzichten.

Der ORF-Vorschlag der Kanzler-Partei ist ein weiterer, schlagender Beweis dafür, wie wenig durchdacht Konzepte werden, bevor man sie an die Öffentlichkeit trägt. Und irgendwie muss ich dabei an die Wurstsemmel-Regelung denken.

Und solange wir Politiker haben, die nicht vorausdenken können und die unausgegorene Vorschläge verbreiten, solange wird sich in diesem Land auch nichts verbessern…

CEMU