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Anti-Korruptionstag: Schutz von Whistleblowern als “Erfolgsstory”

Harsdorf-Borsch: "Geschwindigkeit ist entscheidend"
© pexels

Als “Erfolgsstory, die unsere Arbeit massiv erleichtert” sieht Natalie Harsdorf-Borsch, interimistische Generaldirektorin der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB), das anonyme Hinweisgebersystem ihrer Organisation. Das sagte sie bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Österreichischen Anti-Korruptionstags am Donnerstag 25. Mai. Seit 2018 ist es möglich, bei der BWB internetbasiert Hinweise zu geben. Ein neues Gesetz verpflichtet auch andere Institutionen, solche Systeme einzurichten.

Der Schutz von Whistleblowern (Hinweisgebern) wurde im Februar basierend auf EU-Vorgaben beschlossen. Das Gesetz sieht die Einrichtung von internen und externen Meldestellen fĂŒr Hinweisgeber im öffentlichen Sektor sowie in jedem Unternehmen mit mindestens 50 BeschĂ€ftigten vor. Eine externe Stelle ist etwa die Wettbewerbsbehörde. “Sinnvoll” findet das die Leiterin Harsdorf-Borsch.

Der Austausch mit dem Bundesamt zur KorruptionsprĂ€vention und KorruptionsbekĂ€mpfung (BAK), Veranstalter des Anti-Korruptionstags, laufe gut. Geschwindigkeit sei dabei entscheidend, so Harsdorf-Borsch: “Wenn man nicht rechtzeitig antwortet, verliert man Whistleblower.” Harsdorf-Borsch leitet die BWB seit Dezember 2021 interimistisch. Die fixe Bestellung scheiterte bisher an der fehlenden Einigkeit der Bundesregierung.

Erfreut ĂŒber die neue Regelung zeigte sich bei der Diskussion auch Fiona Springer von der Finanzmarktaufsicht (FMA): “Whistleblower sind unendlich wertvoll fĂŒr eine effektive Aufsicht.” Als besonders wichtig bezeichnete sie die Wahrung der AnonymitĂ€t von Quellen. Die FMA betreibe seit 2014 ein System, das effektiven Schutz biete.

Mathias Huter von der “UNCAC Coalition” gegen Korruption betonte die Relevanz von klaren Rechten fĂŒr Whistleblower. Siemens-Vertreterin Katharina BrĂŒckner bezeichnete anonyme Meldungen als “Ultima Ratio”. Zuerst sollten MissstĂ€nde im Unternehmen offen angesprochen werden können.

APA/Red.

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