FPÖ fechtet Pig-Bestellung bei KommAustria an

Die FPÖ wird wie angekündigt eine Popularbeschwerde gegen die Bestellung von Clemens Pig zum ORF-Generaldirektor bei der Medienbehörde KommAustria einbringen. Das kündigte FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker am heutigen Mittwoch bei einer Pressekonferenz an. Nach Ansicht der Partei sei die Bestellung rechtswidrig erfolgt, da Pig die in der Ausschreibung festgelegten Voraussetzungen nicht erfülle. Der Vorsitzende des ORF-Stiftungsrats, Heinz Lederer, weist die Vorwürfe zurück und spricht von einem gesetzeskonformen Verfahren.

Kritik an Ausschreibungsvoraussetzungen

In der von der FPÖ präsentierten Popularbeschwerde wird argumentiert, dass die Ausschreibung eine mindestens fünfjährige einschlägige oder dem Aufgabenbereich verwandte Berufserfahrung verlangt habe. Nach Auffassung der Partei erfülle Pig diese Anforderung nicht, da seine Berufserfahrung ausschließlich aus seiner Tätigkeit bei der Austria Presse Agentur (APA) stamme. Zudem verfüge er über keine relevante Radio- oder Fernseherfahrung. Hafenecker sprach in diesem Zusammenhang von klaren Verstößen gegen die Ausschreibung.

Einbringung kommende Woche geplant

Die Beschwerde soll nach Angaben der FPÖ in der kommenden Woche bei der KommAustria eingebracht werden. Für eine Popularbeschwerde ist die Unterstützung von mindestens 120 ORF-Beitragszahlern erforderlich. Interessierte können ein entsprechendes Formular auf der Website der FPÖ herunterladen, ausfüllen und an die Parteizentrale übermitteln.

Kritik am Ablauf des Auswahlverfahrens

Bereits unmittelbar nach der Wahl des ORF-Generaldirektors in der Nacht auf den 12. Juni hatte der von der FPÖ entsandte ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler angekündigt, gegen die Entscheidung vorzugehen. Er bezeichnete die Wahl damals als „Farce“ und sprach von einer parteipolitisch motivierten Besetzung. Neben der Qualifikation Pigs kritisiert die FPÖ auch den Ablauf des Auswahlverfahrens. Insbesondere die Frist von zehn Werktagen für die Durchführung des Verfahrens sei angesichts von insgesamt 76 Bewerbungen zu kurz gewesen. Hafenecker bezeichnete das Verfahren als „Scheinverfahren“ und erklärte, die Entscheidung habe bereits vor Beginn des Auswahlprozesses festgestanden. In diesem Zusammenhang verwies er auf frühere öffentliche Aussagen des damaligen ÖVP-Generalsekretärs Nico Marchetti sowie des Tiroler Landeshauptmanns Anton Mattle, die sich bereits vor der Wahl für Pig ausgesprochen hatten.

Vorwürfe zu politischer Einflussnahme

In der Popularbeschwerde verweist die FPÖ zudem auf einen angeblichen Sideletter zum Regierungsprogramm der Koalitionsparteien, der der ÖVP ein Vorschlagsrecht für den Posten des ORF-Generaldirektors eingeräumt haben soll. Gemeinsam mit den öffentlichen Stellungnahmen zugunsten Pigs seien dadurch die Voraussetzungen für ein transparentes, offenes, wirksames und nicht diskriminierendes Auswahlverfahren nicht erfüllt gewesen, argumentiert die Partei.

Lederer weist Vorwürfe zurück

ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer verteidigte den Ablauf der Bestellung. Vor der Wahl seien Experten hinzugezogen worden, um einen gesetzeskonformen Prozess sicherzustellen. Zudem hätten sich zahlreiche qualifizierte Medienmanager beworben, was aus seiner Sicht für das Vertrauen in das Verfahren spreche. Lederer zeigte sich zuversichtlich, dass die Popularbeschwerde keinen Erfolg haben werde. Grundsätzlich sei es jedoch zu akzeptieren, dass gegen die Wahl Rechtsmittel eingelegt werden. Eine Popularbeschwerde sehe er allerdings als Instrument der Gebührenzahler und nicht als Mittel parteipolitischer Auseinandersetzungen.

(APA/red)