EU strebt mehr digitale Unabhängigkeit an

Die Europäische Union will ihre Abhängigkeit von großen Technologieanbietern aus den USA und Asien verringern und die digitale Eigenständigkeit ausbauen. Vertreter des Europäischen Parlaments betonten am Rande einer Sitzung in Straßburg, dass Europa unabhängiger werden müsse, um wirtschaftlich und politisch weniger verwundbar zu sein – auch mögliche Handelskonflikte mit den USA würden dabei in Kauf genommen.

Hintergrund ist die dominierende Stellung amerikanischer Plattformen und Softwareanbieter auf dem europäischen Markt. Gleichzeitig fordern Politiker, dass Europa im Bereich Künstliche Intelligenz stärker aufholt und eigene Alternativen entwickelt. Neben wirtschaftlichen Aspekten geht es auch um den Umgang mit Nutzerdaten sowie um problematische Inhalte und Dynamiken in sozialen Netzwerken.

Kritik gibt es insbesondere am Geschäftsmodell vieler Plattformen, bei dem stark polarisierende Inhalte oft besonders hohe Reichweiten erzielen und damit Werbeeinnahmen steigern. EU-Abgeordnete fordern deshalb eine konsequentere Durchsetzung bestehender Regeln wie des Digital Services Act und des Digital Markets Act, da bisherige Geldstrafen als unzureichend gelten.

Darüber hinaus werden weitergehende Maßnahmen diskutiert, etwa eine Digitalsteuer oder sogar ein zeitweiliger Ausschluss von Anbietern vom europäischen Markt, wenn diese sich nicht an die Vorgaben halten. Parallel dazu soll der Aufbau europäischer Technologien vorangetrieben werden, insbesondere im Bereich Cloud und Künstliche Intelligenz. Neue Initiativen sollen Innovation fördern und einheitliche Rahmenbedingungen schaffen, um Europa für Investitionen attraktiver zu machen.

APA/Red.