Zwischen US-Präsident Donald Trump und dem von ihm vielgenutzten Internetdienst Twitter ist es zu einem heftigen Konflikt gekommen. Das Unternehmen kennzeichnete am Dienstag (26.5.) erstmals Botschaften des Präsidenten als inhaltlich irreführend.
In diesen zwei Tweets ging es um vermeintliche massive Betrügereien bei Briefwahlen. Trump reagierte wütend auf die Twitter-Maßnahme und warf der Firma vor, sich in die Präsidentschaftswahl im November “einzumischen”.
Der Präsident sah aber zumindest vorerst keinen Anlass, auf die Nutzung des auf Kurzmitteilungen spezialisierten Dienstes zu verzichten. Er beschuldigte das kalifornische Unternehmen, “die Redefreiheit komplett zu unterdrücken”. Er werde dies “nicht zulassen”, twitterte der Präsident – ohne diese Drohung allerdings zu konkretisieren.
Twitter hatte Trump vorgehalten, seine Behauptung, Briefwahlen führten zu massiven Betrügereien bei der Stimmabgabe, sei falsch und “unbegründet”. Direkt unter die Tweets des Präsidenten setzte Twitter einen Link, der zu dem Kommentar des Unternehmens zu Trumps Äußerungen führt.
Der Präsident führte in den Tweets ohne irgendwelche Belege ins Feld, dass im US-Staat Kalifornien geplante erweiterte Optionen der Stimmabgabe per Brief eine “manipulierte Wahl” zur Folge haben würden. Stimmzettel würden gestohlen, gefälscht, “illegal ausgedruckt” und “betrügerisch ausgefüllt” werden, warnte er. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom verschicke Stimmzettel an jeden Bewohner des Bundesstaats – “egal, wer er ist und wie er dorthin gekommen ist”, schrieb Trump auch. Diese Behauptung ist falsch: Die Briefwahlzettel sollen nur an eingetragene Wähler verschickt werden. Trumps Vorwürfe beziehen sich auf bevorstehende Wahlen in einem kalifornischen Bezirk für einen freigewordenen Sitz im Repräsentantenhaus in Washington.
Twitter schrieb dazu: “Experten sagen, dass die Briefwahl nur sehr selten mit Wahlbetrug in Verbindung steht.” Das Unternehmen verwies auch auf Berichte des Senders CNN, der Zeitung “Washington Post” und anderer Medien, welche die Behauptungen, die Briefwahl führe zu massivem Wahlbetrug, als “unbegründet” zurückgewiesen hatten.
Twitter hatte bisher nie auf Falschinformationen in Trumps Botschaften verwiesen. Vor zwei Wochen verschärfte das Unternehmen jedoch seine Regeln gegen die Verbreitung von Falschbotschaften. Die jetzige Twitter-Notiz zu den Trump-Tweets über die Briefwahl in Kalifornien entspreche dem neuen Vorgehen des Unternehmens gegen irreführende Informationen, erklärte ein Unternehmenssprecher.
APA/red
