Thurnher kündigt harte Einschnitte beim ORF an

ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher kündigt angesichts des Sparbedarfs weitreichende Veränderungen im öffentlich-rechtlichen Medienhaus an. Der ORF müsse sich „in vielen seiner Teile völlig neu aufstellen“, sagte Thurnher nach der jüngsten Sitzung des Stiftungsrats. Für die Belegschaft werde das nicht ohne Folgen bleiben. Es komme auf viele langjährige Mitarbeiter eine „bittere Pille“ zu. Im Oktober soll ein Sonderfinanzausschuss des Stiftungsrats über das Budget für 2027 und die Finanzpläne der Folgejahre beraten. Thurnher betonte, dass nicht nach der „Rasenmähermethode“ gespart werden solle. Stattdessen werde strategisch geprüft, wie der ORF künftig aufgestellt sein soll. Gespräche mit dem Betriebsrat stehen bevor. Auch bei den Führungsebenen soll eingespart werden. Künftig werde eine Führungskraft größere Verantwortungsbereiche übernehmen.

Keine Beitragserhöhung geplant

Ziel sei es, das vorgegebene Einsparungsziel zu erreichen und damit keinen Antrag auf eine Erhöhung des ORF-Beitrags stellen zu müssen. Gleichzeitig hält der ORF an einer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof gegen die jüngste Sparvorgabe der Bundesregierung fest. Dem ORF fehlen durch den Wegfall der Kompensation für den entfallenen Vorsteuerabzug seit der Umstellung auf den ORF-Beitrag rund 93 Millionen Euro jährlich. Laut Thurnher ist ein Gutachten für die geplante VfGH-Beschwerde weitgehend fertig. Der ORF sieht dadurch auch die Finanzierung seines öffentlich-rechtlichen Auftrags unter Druck.

Übergang zu Clemens Pig

Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer betonte die Bedeutung eines „reibungslosen Übergangs inhaltlich und ökonomisch“ von der derzeitigen Generaldirektion zur künftigen Führung. Der designierte ORF-Generaldirektor Clemens Pig nahm ebenfalls an der Sitzung teil. Die gegenwärtige und die künftige Führung sollen bei diesem Prozess eng zusammenarbeiten.

Medwenitsch neuer Vize

Franz Medwenitsch wurde in der Sitzung zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Stiftungsrats gewählt. Er erhielt eine deutliche Mehrheit der 35 Stimmen. Zusätzlich übernimmt er die Funktion des Sprechers der von der ÖVP nominierten Stiftungsratsmitglieder. In beiden Funktionen folgt er auf Gregor Schütze, der im August zurückgetreten war. Medwenitsch bezeichnete die kommenden Jahre als die „größte wirtschaftliche Herausforderung“ für den ORF, an die er sich erinnere. Eine solide Planung sei nun entscheidend. Gleichzeitig müsse das Unternehmen seine Reichweite bei den Nutzern erhalten.

Streit um Social-Media-Posting

Ein weiterer Punkt der Sitzung war der Umgang mit Verstößen gegen Dienstanweisungen und die Frage, welche Informationen der Generaldirektor dem Stiftungsrat zu einzelnen Fällen geben muss. Im Zentrum steht unter anderem ein Posting von „ZiB2“-Anchor Armin Wolf zum Online-Boulevardmedium eXXpress. Der von der FPÖ entsandte Stiftungsrat Peter Westenthaler kritisierte, dass Thurnher nähere Auskünfte zur Causa verweigerte, und kündigte an, die KommAustria damit zu befassen. Er warf der ORF-Chefin vor, Wolf zu schützen und Mitarbeiter bei Dienstverstößen unterschiedlich zu behandeln. Thurnher begrüßte eine rechtliche Klärung der Frage, unter welchen Voraussetzungen Informationen an den Stiftungsrat weitergegeben werden müssen. Sie verwies dabei auf die gesetzliche Möglichkeit, Auskünfte zurückzuhalten, wenn eine ungeordnete Weiterleitung an die Öffentlichkeit oder unberechtigte Dritte droht und dadurch der ORF geschädigt werden könnte.

Diskussion über künftige Direktorengehälter

Auch die Verträge und Gehälter der künftigen ORF-Führung waren Thema. Westenthaler bezweifelt, dass es bei den neuen Verträgen tatsächlich zu Einsparungen kommen wird, und verwies auf die vorgesehene fünfjährige Laufzeit. Lederer kündigte an, dass sich die Vergütungskommission des Stiftungsrats ausführlich mit der Ausgestaltung der Verträge beschäftigen werde. Dafür sollen ein internationaler Personalberater und eine Arbeitsrechtlerin hinzugezogen werden. Ein größerer Anteil der Direktorengehälter soll nach seinen Vorstellungen erfolgsabhängig gestaltet werden. Auch über eine mögliche „Break-up-Klausel“ für den Fall einer späteren Neuwahl soll beraten werden.

(APA/red)