Gelten soll der Kodex ab Ende März. Noch allerdings werden Details mit dem Betriebsrat ausformuliert.
„Der Ethikkodex ist für mich ein Pakt, den der ORF mit der Öffentlichkeit schließt“, so ORF-Generaldirektor Roland Weißmann. Eine von ihm eingesetzte Ethikkommission habe mittlerweile ihre Arbeit abgeschlossen und fünf Empfehlungen abgegeben. Die Themenbereiche umfassen Social Media, Nebenbeschäftigungen, politische Aktivitäten, Anti-Korruption und Interessenskonflikte. In Zeiten eines “ORF für alle”, für den jeder bezahlt, habe man die Aufgabe, vertrauensvoll zu sein und den Anschein etwaiger Unvereinbarkeiten vorzubeugen, so Weißmann.
Die Umsetzung ist bis Ende März geplant. Bis dahin werden die ORF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter noch informiert. Auch soll es Schulungen geben. Weißmann zeigte sich überzeugt, dass der Ethikkodex auf die Zustimmung der Belegschaft treffen werde. Auch Lothar Lockl, Vorsitzender des ORF-Stiftungsrats, hatte wohlwollende Worte für den Ethikkodex parat. Er sei ein Schritt zu „mehr Klarheit und Vertrauen des Publikums“ und zudem im Interesse der Mitarbeiter.
Thomas Zach, Leiter des ÖVP-“Freundeskreises” im ORF-Stiftungsrat, meinte, dass der Ethikkodex „einen Wendepunkt für die Akzeptanz unseres Publikums“ markiere. Bei der Erstellung habe die eingesetzte Ethikkommission sich an den Publikumsbedürfnissen orientiert.
„Das Glas ist halbleer“, meinte Heinz Lederer, der für den SPÖ-“Freundeskreis” spricht. Er erkenne den Willen der Geschäftsführung zwar an, aber es seien noch viele Schritte nötig. Bei einem Durchschnittseinkommen von über 90.000 Euro pro Jahr, sei es „nur fair, wenn man sich die Nebeneinkünfte genau anschaut“. Er betonte, dass es keine Nebenabsprachen geben dürfe, die der ORF als Arbeitgeber nicht einsehen könne. „Die Nebenbeschäftigungskurve muss dramatisch nach unten gehen“, forderte Lederer und pochte erneut auf einen regelmäßigen Transparenzbericht im Stiftungsrat.
Wie der Ethikkodex wird auch die Veröffentlichung der ORF-Gehälter – ab 170.000 Euro pro Jahr auch mit Namen – für Ende März erwartet. „Ich gehe Stand jetzt davon aus, dass wir den Transparenzbericht veröffentlichen müssen“, sagte Weißmann und warnte vor einer Neiddebatte. Laut dem ORF-Chef sind wohl 50 bis 60 ORF-Mitarbeiter von der namentlichen Veröffentlichung betroffen.
Wirtschaftlich hatte der ORF 2023 positive Zahlen im Gepäck. Der vorläufige Jahresabschluss weist laut einer Aussendung ein EBT von 4,0 Millionen Euro aus.
apa
