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Mnuchin: Tiktok muss amerikanisch werden

Richter setzte Download-Stopp aus.
© Unsplash

Die US-Regierung hat im festgefahrenen Streit um das Schicksal der Video-App Tiktok in den USA ihre harte Position bekrĂ€ftigt. “Der PrĂ€sident hat festgelegt, dass es nur zwei Ergebnisse geben kann: Entweder wird es eine amerikanische Firma, oder sie wird dichtgemacht”, sagte Finanzminister Steven Mnuchin am Mittwoch (14.10.) im TV-Sender Fox Business.

Vor einigen Wochen war ein Deal ausgehandelt worden, bei dem das internationale GeschĂ€ft von Tiktok in einer neuen Firma mit Sitz in den USA angesiedelt werden sollte. Teil der Vereinbarung war auch der Einstieg des Software-Konzerns Oracle und des Supermarkt-Riesen Walmart. Allerdings gab es widersprĂŒchliche Angaben dazu, ob amerikanische Investoren oder der bisherige chinesische EigentĂŒmer Bytedance die Mehrheit an dem globalen Tiktok-GeschĂ€ft halten werden.

Die US-Regierung musste zudem eine Niederlage vor Gericht einstecken. Ein Richter in Washington setzte den fĂŒr Ende September verfĂŒgten Download-Stopp fĂŒr die Tiktok-App mit einer einstweiligen VerfĂŒgung aus. Er argumentierte, dass das Vorgehen der Behörden möglicherweise nicht ausreichend rechtlich gedeckt ist. Zugleich ließ der Richter den Countdown fĂŒr Tiktok in den USA zunĂ€chst weiterlaufen: GemĂ€ĂŸ einer Anordnung des Handelsministeriums droht zum 12. November das Aus fĂŒr die App in den USA, weil Bytedance sie dann nicht mehr in dem Land weiterbetreiben dĂŒrfte.

 

APA/Red

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