FPÖ bringt ORF-Volksbegehren auf den Weg
Das ORF-Volksbegehren der FPÖ ist offiziell registriert, der angekündigte „laute Startschuss“ soll demnächst folgen.
Das von der FPÖ angekündigte ORF-Volksbegehren ist eingebracht und auf der Homepage des Innenministeriums registriert worden. Demnächst soll ein „lauter Startschuss“ folgen, kündigte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker an in einer Aussendung an. Auf der eigens eingerichteten Website zum Volksbegehren gab es am gestrigen Donnerstagnachmittag allerdings noch erste Hürden: Wer nähere Informationen abrufen wollte, landete bei einer Anmeldemaske.
ORF-Beitrag soll abgeschafft werden
Im Volksbegehren wird unter anderem die Abschaffung des ORF-Beitrags gefordert. Stattdessen soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk aus dem Bundesbudget finanziert werden. Der ORF solle dabei „schlank, strukturiert, mit klarem Auftrag und sparsam haushaltend“ organisiert sein. Gefordert wird außerdem eine objektive Information „statt zu belehren“. Der ORF soll nach den Vorstellungen der Initiatoren zu einem „echten Österreich-Sender“ mit einem Schwerpunkt auf Information, Sport, Bildung, Kultur und Regionalem werden. Die Registrierung des Volksbegehrens erfolgte laut Innenministerium am 22. September. Für ein Volksbegehren beginnt danach zunächst das Verfahren zur Sammlung von Unterstützungserklärungen.
(APA/red)
