„Times“ zieht gegen Vorladungen vor Gericht

Die New York Times geht gegen Vorladungen mehrerer ihrer Journalisten vor. Nach Angaben der Zeitung seien diese „missbräuchlich und unzulässig“ sowie „in böser Absicht erwirkt worden“, um das Medium für seine Berichterstattung zu bestrafen. Das erklärte der Anwalt der Redaktion, David McCraw, laut einer Mitteilung. Die Zeitung habe deshalb bei Gericht beantragt, die Vorladungen aufheben zu lassen.

Reporter sollen vor Grand Jury aussagen

Nach Angaben der New York Times erhielten mehrere ihrer Journalisten in der vergangenen Woche Vorladungen der Bundesstaatsanwaltschaft in Manhattan. Hintergrund sind Berichte über angebliche Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit der neuen Präsidentenmaschine von US-Präsident Donald Trump. Die Reporter sollen vor einer Grand Jury aussagen. Die Vorladungen seien nach Darstellung der Zeitung lediglich mit einem nicht näher erläuterten mutmaßlichen Verstoß gegen Bundesstrafrecht begründet worden. Teilweise seien Bundesbeamte persönlich zu den Wohnsitzen der Journalisten gekommen, um die Vorladungen zuzustellen.

Berichte über Sicherheitsbedenken

Vier Reporter der Zeitung hatten unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, Trump habe auf Empfehlung des Secret Service den Flug vom NATO-Gipfel in der Türkei zum britischen Luftwaffenstützpunkt Mildenhall mit der bisherigen Air Force One absolviert. Als Grund seien Sicherheitsbedenken genannt worden. In Mildenhall sei der Präsident anschließend in die neue, von Katar geschenkte Maschine umgestiegen. In einem weiteren Bericht schrieb die New York Times, dass die neue Präsidentenmaschine bislang nicht über sämtliche Sicherheits- und Abwehrsysteme des bisherigen Flugzeugs verfüge. Die US-Regierung und Trump wiesen zurück, dass Sicherheitsbedenken ausschlaggebend für den Flugzeugwechsel gewesen seien.

Weitere Verfahren gegen Medien

Seit Beginn seiner zweiten Amtszeit geht Trump verstärkt gegen Medien vor. Nach Angaben der New York Times hatte das US-Justizministerium bereits in diesem Jahr versucht, Aussagen von Journalisten des Wall Street Journal und der Washington Post im Zusammenhang mit Ermittlungen zu Veröffentlichungen zu erzwingen. Nach juristischem Widerstand der betroffenen Medienhäuser wurden diese Vorladungen später zurückgezogen.

(APA/red)