Verkleinerter ORF-Stiftungsrat konstituiert sich

Wenn sich der ORF-Stiftungsrat konstituiert, geht es nicht nur um Formalitäten: Das Gremium ist das zentrale Aufsichtsorgan des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Es entscheidet über Budget, Strategie und Personal – allen voran über die Wahl des ORF-Generaldirektors. Die Mitglieder werden von Regierung, Parteien, Bundesländern, Belegschaft und Publikumsrat entsandt. Letzterer ist derzeit im Fokus: Wegen Rücktritten aus dem Publikumsrat verzögert sich die volle Besetzung des Stiftungsrats – und das ausgerechnet zum Start der neuen Funktionsperiode.

Politische Nähe als Stolperstein

Mit einem Mitglied weniger als vorgesehen tritt der neue ORF-Stiftungsrat am Dienstag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Grund dafür ist der Rückzug von Gertrude Aubauer wegen möglicher Unvereinbarkeit. Aubauer, die vom Publikumsrat nominiert wurde, ist stellvertretende Obfrau der ÖVP-Senioren – ein Umstand, der laut ORF-Gesetz mit einer Funktion im Stiftungsrat unvereinbar ist. Die Wahl des neuen Vorsitzenden soll dennoch wie geplant stattfinden.

Ihren Platz im Publikumsrat übernimmt der frühere EU-Abgeordnete Heinz Kurt Becker. Bis zur nächsten Sitzung dieses Gremiums bleibt der Sitz im Stiftungsrat jedoch unbesetzt. Auch Beatrix Karl, die dem ÖAAB nahesteht, hat sich aus dem Publikumsrat zurückgezogen. Für sie rückt Markus Fallenböck nach.

Neuer Vorsitz mit Signalwirkung?

Ein zentrales Thema der Sitzung ist die Nachfolge von Lothar Lockl. Der bisherige Vorsitzende hatte bereits im April erklärt, nicht erneut zu kandidieren. Als Favorit für die Nachfolge gilt Heinz Lederer, langjähriger SPÖ-Kommunikationschef und zuletzt Leiter des roten Freundeskreises im Stiftungsrat. Lederer ist mittlerweile als PR-Berater tätig.

Schlüsselrolle bei Personalentscheidungen

Der ORF-Stiftungsrat spielt eine zentrale Rolle in der Unternehmensführung: Er genehmigt strategische Entscheidungen und wählt im Fünf-Jahres-Rhythmus den Generaldirektor. Diese Entscheidung steht 2026 wieder an – inklusive der Bestellung von Direktoren und Landesdirektoren. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden – eine Funktion, die somit auch symbolpolitisch nicht zu unterschätzen ist.

(red)