Ein brasilianisches Gericht hat am Mittwoch die landesweite Sperrung der Messenger-App Telegram angeordnet. Die Betreiber des Online-Dienstes hätten sich geweigert, den brasilianischen Behörden Daten über Mitglieder von Neonazi-Gruppen auf Telegram bereitzustellen, sagte Justizminister Flavio Dino am Mittwoch.
Das Gericht habe Telegram zu einer Geldstrafe von einer Million Reais (rund 180.000 Euro) pro Tag verurteilt, weil es Behördenersuchen im Rahmen von Ermittlungen zu Neonazi-Aktivitäten in Online-Netzwerken ignoriert habe. Zudem sei die “vorübergehende Aussetzung” des Online-Dienstes angeordnet worden.
“Es gibt Gruppen namens ‘Antisemitische Front’ und ‘Antisemitische Bewegung’, die in diesen Netzwerken aktiv sind, und wir wissen, dass sie im Kern der Gewalt gegen unsere Kinder liegen”, fügte er mit Hinblick auf eine Welle von Angriffen an Schulen hinzu.
Im März hatte ein 13-jähriger Bub einen Lehrer bei einem Messerangriff in einer Schule in Sao Paulo getötet. Anfang April tötete ein Mann in einem Kindergarten in der südlich gelegenen Stadt Blumenau vier Kinder im Alter zwischen vier und sieben Jahren. In derselben Woche gab es zwei weitere, nicht tödliche Schulangriffe.
Im November hatte ein 16-Jähriger bei Angriffen auf zwei Schulen in Aracruz im südöstlichen Bundesstaat Espirito Santo vier Menschen erschossen. Das Nachrichtenportal G1 berichtete unter Berufung auf Polizeiquellen, der Jugendliche habe mit antisemitischen Gruppen auf Telegram interagiert.
Nach Angaben der Bundesjustizbehörde in Espirito Santo hatten Ermittler Telegram nach Nutzerdaten von Mitgliedern zweier antisemitischer Gruppen auf der Plattform gefragt. Das Unternehmen habe nur Daten über den Administrator einer der Gruppen übergeben und war nach Einschätzung der Behörde nicht bereit, “bei der laufenden Untersuchung zu kooperieren”.
APA/Red.
